Sitzung des Ortsrates Fleestedt / Glüsingen / Beckedorf / Metzendorf

am 09.06.2020 im Veranstaltungszentrum „Burg Seevetal“

Bedingt durch die aktuelle Corona-Pandemie und die damit verbundenen Beschränkungen fand die Sitzung nicht wie sonst üblich im Fleester Hoff, sondern im großen Saal des Veranstaltungszentrums „Burg Seevetal“ statt.

Auf der Sitzung des Ortsrates wurden u.a. folgende Themen behandelt:

Informationen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung

Es wird eindringlich appelliert, die ausgeschilderten Umleitungen zu nutzen und nicht auf interne Schleichwege auszuweichen und dort den lokalen Verkehr zu behindern. Zudem ist es – wie aus der Führerscheinprüfung allgemein bekannt und trotzdem leider vorgekommen – verboten, Anliegerstraßen unberechtigt zu nutzen oder Einbahnstraßen in verkehrter Richtung zu befahren.

Die zukünftige Bepflanzung der Kreiselmitte ist noch unklar, Die Verwaltung wird für eine Erst­bepflanzung sorgen. Die Kosten für die jährliche Pflege sollen in den nächsten Haushalt einge­stellt werden.

Überplanung des Areals an der Grundschule Fleestedt-Wiesengrund

Die Suche nach geeigneten verfügbaren Flächen für den Bau einer neuen Kita in Fleestedt war sehr zeitaufwändig und gestaltete sich schwierig. Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Seevetal hat beschlossen, dass die Verwaltung einen ersten Planentwurf für den Bau einer 5‑gliedrigen Kita im Bereich der Grundschule Fleestedt-Wiesengrund erarbeitet.

Der Leiter des Amts für Gebäudewirtschaft stellte dem Ortsrat den Planentwurf vor. In diesem werden sowohl der Bau der Kita und der bereits vorgesehene Erweiterungsbau für die Grundschule berücksichtigt als auch eine Fläche für den durch andere Baumaßnahmen entfallenen Bolzplatz vorgesehen. Die konkrete Lage der einzelnen Objekte innerhalb des Baufeldes liegt noch nicht endgültig fest.

Der Entwurf wird vom Ortsrat grundsätzlich als zielgerichtet angesehen. Ortsrat sowie Anlieger kritisieren jedoch die Zuwegung zur Kita. Insbesondere die Straßen „Auf der Lohe“ und „Wiesengrund“ seien aufgrund ihrer Auslegung nicht geeignet, den zusätzlichen Verkehr aufzunehmen. Zudem müsse über die Lage der Parkplätze neu nachgedacht werden. Eine Variante könnte z. B. die Verlegung der Zufahrt in die Straße „Osterkamp“ sein. Die Parkplätze könnten dann in Verlängerung der bisherigen Parkplätze für die Nutzer der Sporthalle entstehen.

Streaming von Ortsratssitzungen

Ohne sich bereits für die explizite Anschaffung eines entsprechenden Equipments auszusprechen, beschließt der Ortsrat mit Mehrheit, dass die Verwaltung prüfen möge, welche Kosten anfallen, um ein Streaming von Ortsratssitzungen zu ermöglichen.

Wegen der Grundsätzlichkeit der Angelegenheit (u.a. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde, Wahrung der Persönlichkeitsrechte Anwesender) wird die Thematik in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses beraten.

Spielmöglichkeiten Fleester Hoff

Der ursprüngliche Antrag sah vor, den Platz vor dem Fleester Hoff soweit herzurichten, dass den Kindern, die wegen eines Wasserschadens in der Kita Emmelndorf zwischenzeitlich in Räumen der ehemaligen Bücherei untergebracht sind, Spielmöglichkeiten im Außenbereich zur Verfügung stehen. Angesichts der Perspektive, dass die Kinder in der zweiten Jahreshälfte wieder zurück nach Emmelndorf umziehen (s.o.), wird der Antrag vom Antragsteller zurückgezogen.

Fragen an die Verwaltung

• Ein Ortsratsmitglied moniert, dass zwischen den Sitzungen des Ortsrates und dem Vorliegen des jeweiligen Ergebnisprotokolls zu viel Zeit vergehe. Die Verwaltung bedauert dies und begründet es mit einem temporären personellen Engpass.
  Die Verwaltung stellt klar, dass bereits umgehend nach einer Sitzung eine Schnellprotokollie­rung (Beschlussprotokollierung) – also somit auch die wesentlichen Inhalte des späteren Ergeb­nisprotokolls – für alle Mitglieder des Ortsrates über das Amtsinformationssystem abrufbar sind.

• Die Frage nach der finanziellen Situation der Gemeinde Seevetal als Folge der Pandemie kann noch nicht eindeutig beantwortet werden. Die nächste Steuerschätzung muss abgewartet werden. Der Haushalt 2020 ist verabschiedet. Bis auf Widerspruch soll danach verfahren werden.

Dr. Michael Meißner