Bericht über die Sitzung des Ortsrats Hittfeld/Emmelndorf/Helmstorf/Lindhorst vom 2. Juni 2020 in der Burg Seevetal
Auf der Sitzung des Ortsrates wurden u.a. folgende Themen behandelt:
Maßnahmen Klimaschutzziele
Inhalt dieses Artikels:
Die CDU-Fraktion ist grundsätzlich dafür, dass die konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz und der Nachhaltigkeit in Seevetal auf Gemeindeebene den Fachausschüssen zugeordnet werden, sieht jedoch auch die Notwendigkeit, Projekte, die von besonderer und spezieller Bedeutung für den Ortsratsbereich sind, zu verwirklichen. Ein wichtiger Anhaltspunkt war in diesem Zusammenhang der Hinweis einer Bürgerin aus Hittfeld, die im Rahmen der Einwohnerfragestunde auf den desolaten Zustand des „Göhlenbach“ hinwies. Seit geraumer Zeit ist aus dem einstmals schnell fließenden Bach mit klaren Wasser und einheimischem Fischbestand ein stehendes Gewässer mit starkem Algenbefall geworden. Die Einwohnerin bat die Verwaltung Ursachenforschung zu betreiben und nach Möglichkeiten zu suchen, den ursprünglichen Zustand des Gewässers wieder herzustellen. Zu Thema „Klimaschutzziele im Ortsratsbereich“ wird eine Arbeitsgruppe gebildet, in der für die CDU-Fraktion der stellv. Fraktionsvorsitzende Jörg Hartmann mitwirken wird.
Restmittelvergabe Vereinsförderung 2020
Hierzu lag eine Vorlage von Ortsbürgermeister Thomas Fey vor, mit dem Ziel, über die Vergabe eines Zuschusses in Höhe von 130 Euro an den Schwimmclub Seevetal abzustimmen.
Zum besseren Verständnis eine kleine Anmerkung: Dem Ortsrat stehen finanzielle Mittel zur Unterstützung der Vereine, die im Ortsratsbereich Hittfeld ihren Sitz haben, zur Verfügung. Grundlage für die Vergabe der Zuschüssen sind Richtlinien, die von den Ortsratsmitgliedern festgelegt wurden.
Diese besagen, dass u.a. ein schriftlicher Antrag des Vereins bis zum 31.12. des Vorjahres vorliegen, und der genaue Verwendungszweck im Jugend- oder Seniorenbereich angesiedelt sein muss. Über die Verwendung der erhaltenen Ortsratsmittel muss vom begünstigten Verein ein Nachweis erbracht werden.
Bereits auf der Ortsratssitzung vom 28. Januar 2020 wurde mit deutlicher Mehrheit (15 von 18 Stimmen) beschlossen, den SC Seevetal von der Liste der Vereine aus dem Ortsratsbereich zu streichen, da dieser sich nicht 1. an die Regelungen der Beantragung für einen Zuschuss gehalten hatte und 2. auch nicht einer bestimmten Ortschaft im Ortsratsbereich Hittfeld zuzuordnen ist. Obwohl damit die Sachlage eindeutig war, hatte der Ortsbürgermeister einen erneuten Antrag auf der Tagesordnung gesetzt.
Im Laufe der Diskussion zu diesem TOP stellte sich heraus, dass nicht wie angenommen der SC Seevetal einen verspäteten Antrag gestellt hatte, sondern dass es sich um die Erfüllung eines persönlichen Wunsches des Ortsbürgermeister ging.
Einstimmig wurde weiterhin beschlossen, die nicht vergebenen 130 Euro nach Möglichkeit auf das nächste Jahr vorzutragen bzw. aktuell neu zu verteilen. Ein Arbeitskreis wird sich mit der Thematik beschäftigen.
Gestaltungsvorgaben Hittfeld 44
Ein Arbeitskreis des Ortsrates hat ein Grundsatzpapier „Besondere Anforderungen an die Gestaltung für den Bereich des Bebauungsplanes HITTFELD 44 „Zum Hundertjährigen/ Ortskern Hittfeld“ erarbeitet. Darin werden bestimmte Kriterien für die Gestaltung von Bauplänen in der Ortsmitte festgelegt. Das Papier war im Vorwege von allen Fraktionen akzeptiert worden. Im Laufe der Diskussion im Ortsrat wollten die Grünen eine Ergänzung, dass für Neubauten vorzugsweise eine Ausführung in Fachwerkbauweise festgelegt werden sollte. Dieser Vorschlag wurde vom Ortsrat abgelehnt und somit die ursprüngliche Fassung beschlossen.
Neubau einer Kindertagesstätte „Meyermannsweg/Am Göhlenbach“
Auf der Ortsratssitzung wurde der erste Entwurf des Neubaus einer KITA „Am Meyermannsweg/Am Göhlenbach“ von Seiten der Verwaltung vorgestellt. Geplant sind fünf Gruppen, bzw. die Betreuung bis zu 105 Kinder. Weitere Beratung, Finanzielle Auswirkungen und Energetische-Konzepte (z.B. Installation einer PV-Anlage wie bei der KITA Lindhorster Straße) werden in der Sitzung des Bauausschusses am 18. Juni 2000 ab 17 Uhr in der Burg Seevetal beraten. Diese Sitzung ist öffentlich.
Jörg Hartmann